AGB für Hosting
1.1 Allen Leistungen liegen ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen der Firma Webforum Löffler KG zugrunde. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
1.2 Gegenstand dieser Geschäftsbedingungen sind alle Webhosting-Angebote und damit verbundene Dienstleistungen, die unter der Domain www.webforum.at veröffentlicht sind.
1.3 Mit dem Bestellen eines Angebotes oder einer Dienstleistung bzw. der Nutzung eines Angebotes oder einer Dienstleistung akzeptiert der Auftraggeber diese Geschäftsbedingungen in allen Punkten vorbehaltlos.
1.4 Ein Auftrag gilt erst dann als angenommen, wenn er von der Firma Webforum Löffler KG dem Auftraggeber gegenüber schriftlich per Post, Fax oder per Email bestätigt worden ist.
1.5 Änderungen und/oder Erweiterungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten mit der Online-Publikation unter der Domain www.webforum.at in Kraft.
2 Preise und Zahlungskonditionen
2.1 Der Auftraggeber ist an die vereinbarte Zahlungsweise gebunden.
2.2 Änderungen von Adressen, Kontoverbindungen oder ähnlichem sind gegenüber der Firma Webforum Löffler KG verbindlich, wenn sie in Schriftform erklärt werden.
2.3 Die aktuellen Preise werden von der Firma Webforum Löffler KG unter der Domain www.webforum.at online publiziert. Die Firma Webforum Löffler KG behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern.
2.4 Die publizierten Preise haben für neu abgeschlossene Verträge sofortige Gültigkeit. Während der Vertragslaufzeit gelten die aktuellen Preise, welche zum Zeitpunkt der Erneuerung publiziert sind.
2.5 Alle angeführten Preise verstehen sich in der Währungseinheit Euro netto zuzüglich der gesetzlichen österreichischen Mehrwertsteuer zum aktuell geltenden Steuersatz.
2.6 Die Abrechnung durch die Firma Webforum Löffler KG erfolgt jährlich. Vertragsbeginn ist das Datum der Auslieferung des Webaccounts an den Kunden.
2.7 Es gilt generell Vorauszahlung.
2.8 Das Zahlungsziel beträgt zwei Wochen.
2.9 Bei Zahlungsverzug werden sämtliche noch offene Forderungen des Anbieters zur sofortigen Zahlung fällig.
Bei Zahlungsverzug ist der Webforum Löffler KG berechtigt, die Inanspruchnahme der Dienstleistungen auszusetzen und den Vertrag fristlos und ohne Entschädigung aufzuheben. Eine Wiederaufschaltung der Dienstleistung wird mit einer Pauschale von 25,00 Euro dem Auftraggeber gegenüber verrechnet.
2.10 Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet.
2.11 Für jede Rücklastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr von Euro 7,50 berechnet.
2.12 Die Preise beinhalten die Bereitstellung der georderten Dienstleistungen gemäß ihrer Auflistung unter der Domain www.webforum.at.
2.13 Der Auftraggeber erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine auf elektronischem Weg zugestellte Rechnung. Die Rechnung wird dem Auftraggeber in Form eines ausdruckbaren PDF-Dokuments zugestellt. Zum Lesen und Ausdrucken der Rechnung ist es notwendig, dass der Auftraggeber das Programm ACROBAT READER auf seinem Rechner installiert hat. Sollte dies nicht der Fall sein, obliegt es dem Auftraggeber, sich dieses Programm kostenfrei von der Website der Herstellerfirma ADOBE (www.adobe.com ) downzuloaden und auf dem Rechner zu installieren.
2.14 Sollte anstelle der Zustellung der Rechnung per Email eine schriftliche Rechnung gewünscht sein, so wird diese Dienstleistung zum Satz von 2,80 Euro je Rechnung vergebührt.
3 Vertragsbeginn und Vertragsdauer
3.1 Der Vertrag tritt sofort nach Auslieferung des Webaccounts durch die Firma Webforum Löffler KG an den Auftraggeber in Kraft.
3.2 Der elektronische Versand der Online-Bestellung an die Firma Webforum Löffler KG beinhaltet, dass der Auftraggeber sämtliche Vertragsbedingungen akzeptiert.
3.3 Der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Dieser kann unter Einhaltung der Kündigungsfrist gemäß Punkt 4.3 durch eine der Vertragsparteien gekündigt werden.
3.4 Bei einem Verstoß des Auftraggebers gegen eine oder mehrere dieser Vereinbarungen ist die Fa. Webforum Löffler KG zur fristlosen Kündigung des Vertrags berechtigt.
3.5 Sofern der Vertrag nicht von einer der Vertragsparteien gekündigt wird, stellt die Webforum Löffler KG dem Auftraggeber eine Rechnung für die Entrichtung des Entgelts zu den unter Punkt 2 beschriebenen Konditionen.
4 Vertragskündigung
4.1 Der Vertrag ist ohne fristgerechte Kündigung auf unbestimmte Dauer gültig.
4.2 Der Vertrag endet mit einer fristgerechten Kündigung einer der beiden Parteien.
4.3 Die Kündigungsfrist beträgt zwei Wochen zum Ende des Monats.
4.4 Die Firma Webforum Löffler KG behält sich bei Nichteinhaltung einer der Vertragsbedingungen das Recht vor, den Vertrag fristlos aufzuheben und sämtliche Leistungen zu unterbinden.
4.5 Bei Kündigung hat der Auftraggeber Anspruch auf eine Rückvergütung der Webhosting-Gebühren im Ausmaß der Zeit, in der die Webhosting-Dienstleistungen durch die Webforum Löffler KG nicht erbracht werden. Davon ausgenommen ist das Monat, in welchem die Kündigung stattfindet. Es obliegt dem Auftraggeber, die noch offene Gebühr von der Firma Webforum Löffler KG rückzufordern. Gebühren für Domainnamen können nicht rückvergütet werden.
5 Leistungen des Anbieters
5.1 Der Webforum Löffler KG stellt dem Auftraggeber Speicherplatz auf einem mit dem Internet verbundenen Server gemäß den Angebotsbeschreibungen auf den Internetseiten unter der Domain www.webforum.at zur Verfügung. Diese Dienstleistungen sind unter der Rubrik "Hosting" beschrieben. Der Auftraggeber darf diesen Platz für seine Zwecke verwenden.
5.2 Die Angebote der Firma Webforum Löffler KG sind freibleibend. Die Webforum Löffler KG kann den Leistungsumfang aller Angebote und Optionen jederzeit unter Einhaltung der Kündigungsfrist gemäß Punkt 4.3 ändern.
5.3 Der Firma Webforum Löffler KG legt großen Wert auf hohe Zuverlässigkeit und ist bestrebt, im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen die Dienstleistungen störungsfrei und ohne Unterbrechungen zu erbringen. Die Webforum Löffler KG informiert, soweit möglich, die Auftraggeber frühzeitig über vorhersehbare Betriebsunterbrechungen, die für Wartungsarbeiten, den Ausbau der Dienstleistungen, die Einführung neuer Hard- und Software sowie über Schritte, die für die Behebung von Störungen notwendig sind.
6 Pflichten und Verantwortlichkeit des Kunden
6.1 Auftraggeber sind für die Informationen, die sie im Internet der Öffentlichkeit zugänglich machen, in vollem Umfang verantwortlich.
Insbesondere sind folgende Punkte nicht erlaubt:
- Webserver dürfen keinen erotischen, pornographischen, sittenwidrigen, rechts- oder linksradikalen oder in sonstiger Weise gegen österreichisches oder internationales Recht verstoßenden Inhalt enthalten.
- Missbräuchliches Versenden von Massen-Emails (Spamming)
- Der Betrieb von Mailinglisten in einem Umfang, welcher die Betriebsstabilität des Servers bzw. der Server des Anbieters gefährdet
- Rechtswidriges Archivieren, Kopieren oder Verteilen von geschützter Software.
- Informationen, welche die Urheberrechte Dritter verletzen
- Archivieren und Verbreiten von Computerviren
- Betrieb von Foren unter dem Programm phpBB (php Bulletin Board)
- Bereitstellen von Downloadseiten
6.2 Dateien dürfen für den privaten Gebrauch lediglich bis zu einer Größe von 4 MB auf dem Webserver zum Downloaden bereitgestellt werden.
6.3 Der Auftraggeber ist verpflichtet, seine persönlichen Benutzeridentifikationen nicht an Dritte weiter zu geben oder Dritten zugänglich zu machen.
6.4 Es ist grundsätzlich untersagt, Leistungen an Dritte unterzuvermieten, die über die Firma Webforum Löffler KG bezogen werden. Insbesondere ist es untersagt, Speicherplatz an Dritte weiterzuvermieten, Domainforwardings durch Dritte auf einen Webserver einzurichten und Email-Aliasse an Dritte weiterzuvermieten oder kostenlos zur Verfügung zu stellen. Eine Weitervermietung der über die Firma Webforum Löffler KG bezogenen Leistungen an Dritte ist nur nach Absprache mit dem Webforum Löffler KG oder als Reseller der Fa. Webforum Löffler KG erlaubt.
6.5 Es ist Sache des Auftraggebers, seine Daten auf den Server zu laden, außer es liegt eine andere Vereinbarung zwischen der Fa. Webforum Löffler KG und dem Auftraggeber vor.
6.6 Es ist obliegt grundsätzlich dem Auftraggeber, selber Sicherungskopien von seinen Daten zu erstellen ungeachtet der Tatsache, dass die Firma Webforum Löffler KG Datensicherungen der auf dem Produktivserver vorhandenen Daten auf einen externen Backupserver in regelmäßigen Zeitabständen vornimmt. Ein allfälliges Rückspielen von Daten des Auftraggebers vom Backup-Server auf den Webserver wird dem Auftraggeber nach Aufwand verrechnet.
6.7 Nutzt der Auftraggeber eigene Scripts (Perl, PHP, etc.) und Programme (vgl. hierzu z.B. Programme zum Aufbau von Diskussionsforen), ist er dafür verantwortlich, dass diese korrekt funktionieren und nicht aufgrund von Sicherheitslücken gehackt werden können und gegebenenfalls auch andere Webaccounts auf dem Server gefährden. Die Firma Webforum Löffler KG ist bei einem Verdacht auf Fehlfunktionen eines Scripts bzw. eines Programms berechtigt, die Script-Ausführungsberechtigung bzw. die Ausführung des Programms sofort zu deaktivieren, bis der Auftraggeber den Fehler behoben oder nachgewiesen hat, dass sein Script/ Programm fehlerfrei funktioniert. Allfällige Sicherheitslücken müssen sofort nach Bekanntwerden durch den Auftraggeber geschlossen werden. Sollte der Auftraggeber dazu nicht in der Lage sein bzw. die Maßnahmen nicht zeitgerecht durchführen, so veranlasst dies die Firma Webforum Löffler KG zu Lasten des Aufraggebers.
6.8 Der Auftraggeber verpflichtet sich zur Übernahme aller Haftungsansprüche und Schäden, die aufgrund der Bereitstellung der Dateien des Auftraggebers oder durch die Nutzung des Servers oder der Software durch den Auftraggeber von Dritten gegen die Firma Webforum Löffler KG geltend gemacht werden.
Sollte von einem Dritten aufgrund der Ausführung von Dateien bzw. des Inhalts von Dateien des Auftraggeber Anspruch auf Unterlassung gegen die Webforum Löffler KG erhoben werden, ist die Fa. Webforum Löffler KG berechtigt, den Zugriff auf die Dateien so lange zu sperren, bis der Auftraggeber diesen Anspruch zweifelsfrei abgewendet hat. Der Auftraggeber verpflichtet sich, den Server nur gemäß Anweisung der Fa. Webforum Löffler KG zu verwenden und haftet für alle Schäden, die er der Fa. Webforum Löffler KG oder anderen Teilnehmern auf dem Server durch unsachgemäßen Gebrauch des Servers zufügt.
6.9 Bei einem Verstoß des Auftraggebers gegen einen oder mehrere Punkte dieser Vereinbarung ist die Firma Webforum Löffler KG berechtigt, die Inanspruchnahme der Dienstleistungen auszusetzen und in weiterer Folge den Vertrag fristlos und ohne Entschädigung aufzuheben. Der Webforum Löffler KG behält sich weitere Schadenersatzansprüche vor.
7 Domains
7.1 Bestellungen von Domains oder Subdomains, die wegen ihres Namens gegen geltendes Recht verstoßen oder verstoßen könnten, sind unwirksam.
7.2 Der Auftraggeber ist verantwortlich, dass eine Domain oder Subdomain nicht gegen Markenrechte oder sonstige Rechte an dem Namen oder der Bezeichnung verstoßen. Der Auftraggeber befreit die Firma Webforum Löffler KG von jeglicher Haftung, die hierdurch entstehen könnte.
7.3 Die Registrierung einer Domain für den Auftraggeber erfolgt bei dem jeweils zuständigen NIC bzw. einer Drittfirma.
7.4 Die Firma Webforum Löffler KG garantiert nicht, dass eine Domain, die beim Antrag auf Registrierung noch als frei geführt wird, tatsächlich noch frei ist. Die Fa. Webforum Löffler KG steht auch nicht dafür ein, dass eine Eintragung technisch oder rechtlich möglich ist.
8 Veröffentlichte Inhalte
8.1 Der Auftraggeber ist bei Gebrauch von Software-Programmen und Scripts nicht berechtigt, Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter zu verletzen. Dies gilt auch für das Hinterlegen von extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten. Dies gilt auch dann, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige interaktive Verbindungen angezeigt werden. Bei Zuwiderhandlung haftet ausschließlich der Auftraggeber, der gegebenenfalls die Firma Webforum Löffler KG von Ansprüchen Dritter freizustellen hat.
8.2 Die Firma Webforum Löffler KG behält sich vor, Inhalte, die das Betriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, zu sperren.
8.3 Sollte die Firma Webforum Löffler KG aus einem der vorgenannten Gründe die Nutzung sperren, so bleibt die Leistungspflicht des Auftraggebers unberührt.
9 Haftung, Gewährleistung und Datensicherung
9.1 Die Nutzung der von der Firma Webforum Löffler KG erbrachten Dienstleistungen erfolgt auf eigenes Risiko des Auftraggebers. Die Firma Webforum Löffler KG übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem Auftraggeber durch die Bereitstellung oder Übertragung seiner Dateien oder anderer Informationen im Internet entstehen.
9.2 Die Gewährleistung und Haftung für den Betrieb von Software auf dem Server beschränkt sich nur darauf, dass die Programme im Sinne der Online-Hilfe grundsätzlich benutzbar sind. Für die völlige Fehlerfreiheit der Software wird nicht gehaftet. Dies gilt insbesondere auch für den Einsatz von Open Source Software.
9.3 Die Firma Webforum Löffler KG behält sich vor, Systeme nach Vorankündigung zu Wartungszwecken, die dem sicheren Betrieb dienen, außer Betrieb zu nehmen.
9.4 Die Firma Webforum Löffler KG haftet nicht für Schädigungen und Missbrauch durch Dritte.
9.5 Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets die Möglichkeit bestehen kann, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko fällt nicht in den Verantwortungsbereich der Firma Webforum Löffler KG.
9.6 Die Firma Webforum Löffler KG haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich des Anbieters oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen. Die Firma Webforum Löffler KG übernimmt keine Kosten der Dienstleistungserbringung Dritter.
Die Firma Webforum Löffler KG übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall, Datenverlust, Übertragungsfehler, Datenunsicherheit oder sonstiger Gründe. Die Firma Webforum Löffler KG haftet in keinem Fall für entgangenen Gewinn und Folgeschäden. Der Auftraggeber ist angehalten, seine Daten trotz der bestehenden Datensicherungsvorrichtung regelmäßig auf seinen lokalen Rechner zu sichern.
9.7 Für höhere Gewalt, Ausfälle der technischen Infrastruktur oder hierdurch verursachte Nichterreichbarkeit der Server haftet die Firma Webforum Löffler KG nicht.
10 Sonderregelungen für Wiederverkäufer/ Reseller
10.1 Der Auftraggeber hat die Möglichkeit, Dienstleistungen an eine dritte Partei weiter zu verkaufen, wenn er Reseller der Fimra Webforum Löffler KG ist.
10.2 Der Auftraggeber bleibt seinerseits alleiniger Vertragspartner der Firma Webforum Löffler KG.
10.3 Der Auftraggeber hat in in seiner Funktion als Reseller dritte Parteien vertraglich im erforderlichen Umfang auf die Regelungen des Bestellformulars und dieser Geschäftsbedingungen sowie zur Mitwirkung zu verpflichten.
10.4 Der Auftraggeber ersetzt der Firma Webforum Löffler KG alle Schäden und stellt sie von allen Ansprüchen und sonstigen Beeinträchtigungen frei, die daraus entstehen können, wenn die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Webforum Löffler KG nicht eingehalten werden oder die dritte Partei die Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.
11 Datenschutz
11.1 Personenbezogene Daten werden im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert und werden gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister weitergegeben.
11.2 Eine Weitergabe erfolgt nur, wenn sie dazu dient, die Dienstleistung gegenüber dem Auftraggeber zu erfüllen. Eine Weitergabe zu Werbezwecken erfolgt nicht.
11.3 Die zu Vertragsbeginn vom Auftraggeber angegebene Email-Adresse wird von der Firma Webforum Löffler KG zur Übermittlung von Mitteilungen während des Geschäftsverlaufs genutzt.
12 Schlussbestimmungen
12.1 Die Firma Webforum Löffler KG ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Die Firma Webforum Löffler KG ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Auftraggeber hierdurch keine Nachteile entstehen.
12.2 Der Firma Webforum Löffler KG steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Auftraggeber hieraus keine Nachteile entstehen.
12.3 Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erwähnten Mitteilungen der Fimra Webforum Löffler KG an den Auftraggeber sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen stellt die Firma Webforum Löffler KG grundsätzlich an die Email-Adresse des Auftraggebers zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Auftraggeber derartige Nachrichten tatsächlich abruft. Der Name dieser Email-Adresse darf zur Sicherstellung der Kommunikation nicht geändert werden.
12.4 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Auftraggeber mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per Email an seine Email-Adresse zugesandt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Auftraggeber das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
12.5 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
13 Anwendbares Recht
13.1 Für Gewährleistungsbedingungen und alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftraggeber und der Firma. Webforum Löffler KG gilt österreichisches Recht
13.2 Diese Geschäftsbedingungen unterliegen ausschließlich österreichischem Recht. Gerichtsstand ist Innsbruck.
13.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag dennoch bestehen. Die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.